ZBB 2005, 265
Mistrade-Klauseln in der AGB-Inhaltskontrolle
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung und Problemstellung
- II. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs
- 1. Beschränkter Prüfungsumfang
- 2. Festpreisgeschäft?
- 3. Schadensersatzanspruch des Kunden
- III. Die Mistrade-Klausel am Maßstab des AGB-Rechts
- 1. Anwendbarkeit der AGB-Regeln
- 2. Einbeziehung von Drittinteressen in die Inhaltskontrolle
- 3. Unangemessene Benachteiligung
- 3.1 Voraussetzungen
- 3.2 Abweichung von der gesetzlichen Regelung
- 3.3 Abweichung von einem wesentlichen Grundgedanken
- 3.4 Unvereinbarkeit mit dem gesetzlichen Grundgedanken
- 3.4.1 Aufhebungsrecht
- 3.4.2 Verzicht auf eine Schadensersatzregelung analog § 122 BGB
- 3.4.3 Beiderseitige Begünstigung durch die Mistrade-Klausel?
- IV. Abweichendes Ergebnis aufgrund von Mistrade-Klauseln zwischen Bank und Kunden?
- V. Lösungsrecht des Emittenten trotz Unwirksamkeit der Mistrade-Klausel
- VI. Ergebnis
- *
- *)Dr. jur., Privatdozent an der Universität Bochum
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